Sitzung
SR/003/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Brauereigasthof Zwönitz, Grünhainer Str. 15, 08297 Zwönitz, Saal
Datum
23.04.2024
Zeit
19:00-23:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Bestimmung von 2 Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift
 
Ö 1.3
Abstimmung über die Tagesordnung
 
Ö 1.4
Bestätigung der Niederschrift vom 12. 03. 2024
 
Ö 1.5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.03.2024
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde gemäß §44 Abs. 3 SächsGemO
 
Ö 3
Mitfinanzierungszusage für die Tourismusinformation der Zwönitztal-Greifensteinregion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BM/009/2024
Ö 4
Gewährung von Zuschüssen aus der Deckungsreserve für spontane Projektideen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BM/005/2024/2
Ö 5
Gewährung von Zuschüssen aus der Deckungsreserve für spontane Projektideen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17/20, Nein: 0, Enthaltungen: 3/2

 BM/005/2024/3
Ö 6
Vergabe der Beschaffung von Ausstattung für Maker- und Coworking-Space im BUNTSPEICHER

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BM/010/2024
Ö 7
Vergabe der Lieferleistung Los 22 Ausstattung für die Errichtung des Gewerbezentrums Erzgebirge im Speicher, Zwönitzer Gasse 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/019/2024
Ö 8
Vergabe der Bauleistung Los 16 Metallbau II für die Errichtung des Gewerbezentrums Erzgebirge im Speicher, Zwönitzer Gasse 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BA/031/2024
Ö 9
Beschluss zur Vergabe der Bereitstellung eines Gleichstromladers ab 150 kW Ladeleistung verbunden mit einer überplanmäßigen Auszahlung zur Auftragsvergabe der Leistung Bereitstellung eines Gleichstromladers ab 150 kW Ladeleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BM/011/2024
Ö 10
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans "Niederer Halsbach" (Aufstellungsbeschluss i. S. v. § 2 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BA/020/2024
Ö 11
Beschluss über die Satzung der Stadt Zwönitz über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans "Niederer Halsbach" (Satzungsbeschluss i. S. v. § 14 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BA/022/2024
Ö 12
Beschluss über die 4. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Zwönitz für die städtischen Sportstätten, Sportgeräte sowie anderen Räumlichkeiten in nachgeordneten Einrichtungen der Stadt Zwönitz (außer Räume in Schulen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 HA/009/2024
Ö 13
Vergabe der Bauleistung zum BV „Alte Brünloser Straße in Zwönitz, OT Dorfchemnitz“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/021/2024
Ö 14
Berichtigung und Aktualisierung des Bestandsblatts für den beschränkt-öffentlichen Weg "Kirchsteig" in Hormersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/018/2024
Ö 15
Bauvorhaben Turnhalle Dorfchemnitz, 2. BA - Energetische Sanierung, Emneuerung Sportboden und Prallwand - Vergabe von Bauleistungen Los 2 (Dachdecker, Zimmerer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/024/2024
Ö 16
Bauvorhaben Turnhalle Dorfchemnitz, 2. BA - Energetische Sanierung, Erneuerung Sportboden und Prallwand - Vergabe von Bauleistungen Los 12 (HLS-Installation)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/027/2024
Ö 17
Bauvorhaben Turnhalle Dorfchemnitz, 2. BA - Energetische Sanierung, Erneuerung Sportboden und Prallwand - Vergabe von Bauleistungen Los 13 (Elektroinstallation)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/028/2024
Ö 18
Bauvorhaben Turnhalle Dorfchemnitz, 2. BA - Energetische Sanierung, Erneuerung Sportboden und Prallwand - Vergabe von Bauleistungen Los 01 (Bauhauptleistungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/030/2024
Ö 19
Beschluss über die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 OA/002/2024
Ö 20
Annahme von Spenden gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FA/005/2024
Ö 21
Sonstiges