Sitzung
SR/008/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Buntspeicher, Speicherstraße 1, 08297 Zwönitz, Konferenzsaal
Datum
10.12.2024
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Bestimmung von 2 Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift
 
Ö 1.3
Abstimmung über die Tagesordnung
 
Ö 1.4
Bestätigung der Niederschrift vom 29. Oktober 2024
 
Ö 2
Kulturveranstaltungen der Stadt Zwönitz und ihrer Ortsteile 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BM/019/2024/1
Ö 3
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Zwönitz (Bibliothekssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 HA/028/2024
Ö 4
Beschluss über die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Stadtbibliothek Zwönitz (Gebührensatzung Bibliothek)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 HA/029/2024
Ö 5
Beschluss Satzung der Stadt Zwönitz über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 HA/030/2024/1
Ö 6
Beschluss über die Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen im Stadtrat der Stadt Zwönitz (Fraktionsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 HA/031/2024
Ö 7
Beschluss über die Festsetzung von Entgelten für die Nutzung der Schwimmhalle ab dem 01.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BGO/001/2024
Ö 8
Übertragung von Aufgaben an die Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BM/020/2024
Ö 9
Vorstellung der SWG-Z Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Zwönitz
 BGO/002/2024
Ö 10
Beschluss der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) ab 01.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 FA/013/2024/1
Ö 11
Beschluss der Haushaltssatzung 2025/2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 FA/014/2024/1
Ö 12
Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2025/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FA/016/2024
Ö 13
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wiesenstraße" Zwönitz - Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/059/2024
Ö 14
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wiesenstraße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BA/060/2024
Ö 15
Beschluss der Feuerwehrkostensatzung der Stadt Zwönitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 OA/006/2024/1
Ö 16
Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der FVZ Fernwärmeversorgung Zwönitz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FA/018/2024
Ö 17
Beschluss über den Widerruf und die Neubestellung des Aufsichtsrates der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Zwönitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 HA/033/2024
Ö 18
Annahme von Spenden gemäß § 73 SächsGemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FA/015/2024
Ö 19
Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 HA/032/2024
Ö 20
Sonstiges