Sitzung
SR/006/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Brauereigasthof Zwönitz, Grünhainer Str. 15, 08297 Zwönitz, Saal
Datum
01.08.2023
Zeit
19:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Feststellung Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Bestimmung von 2 Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschrift
 
Ö 1.3
Abstimmung über die Tagesordnung
 
Ö 1.4
Bestätigung der Niederschrift vom 27.06.2023
 
Ö 1.5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2023
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde gemäß §44 Abs. 3 SächsGemO
 
Ö 3
Vergabe Los 22 – Metallbau- und Schlosserarbeiten für den Ersatzneubau Mehrzweckgebäude an der Austel Villa in Zwönitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BA/047/2023
Ö 4
Vergabe Los 23 – Außenanlagen für den Ersatzneubau Mehrzweckgebäude an der Austel Villa in Zwönitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BA/048/2023
Ö 5
Beschluss über die Beauftragung zusätzlicher Leistungen im Los 30 - Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen für die Errichtung des Gewerbezentrums Erzgebirge im Speicher, Zwönitzer Gasse 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BA/053/2023
Ö 6
Weiterbeauftragung der Objektplanung zum BV „Ertüchtigung der Fuchsbrunnbrücke als Rad- und Fußweg“ in Zwönitz, OT Kühnhaide

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BA/054/2023
Ö 7
Weiterbeauftragung der Tragwerksplanung zum BV „Ertüchtigung der Fuchsbrunnbrücke als Rad- und Fußweg“ in Zwönitz, OT Kühnhaide

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BA/055/2023
Ö 8
Vergabe HLS - Knochenstampfe/ Gaststätte und Verwaltungsaußenstelle Dorfchemnitz: Erneuerung der Heizungsanlage und Trinkwasserleitungen KG, Rückbau Sanitäreinrichtungen aufgrund Umnutzung; Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BA/050/2023
Ö 9
Vergabe der Bauleistung zum BV „Deckensanierung Dittersdorfer Straße“ in Zwönitz, OT Kühnhaide

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BA/049/2023
Ö 10
Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans zum Standort von Carports und Garagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BA/051/2023
Ö 11
V&E-Plan Nr. 1 Wohngebiet Am Wiesenbach - Befreiung von Bauordnungsrechtlichen textlichen Festsetzung Nr. 4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BA/052/2023
Ö 12
Beschluss über die Festsetzung der Elternbeiträge 2024 auf Grundlage der Betriebskosten 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 HA/020/2023
Ö 13
Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds des Innenstadtmanagements

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BM/010/2023
Ö 14
Beschluss zur Regelung kommunaler Einrichtungen für politische Zwecke/Veranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 HA/021/2023
Ö 15
Bestellung eines Prüfers für die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2020 bis 2024, sowie die Vergabe der weiteren Aufgaben der örtlichen Prüfung gem. §106 Abs. 1 SächsGemO für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FA/011/2023
Ö 16
Annahme von Spenden gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FA/012/2023
Ö 17
Sonstiges